SDS 1

Impressum und AGB

Impressum

Daten des Betreibers

Daniel Stiegler
Bahnhofstraße 19
83278 Traunstein
Email: info[at]sicherheitsdienst-stiegler[.]de
UST-ID: DE2581037887

1. Inhalt des Onlineangebotes

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

Die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind integrierender Bestandteil des zwischen Sicherheitsdienst Stiegler (S.D.S) und dem Auftraggeber abgeschlossenen Dienstleistungsvertrages. Die von S.D.S zu erbringenden Sicherheitsdienstleistungen (Leistungen), das hierfür vom Auftraggeber zu erbringende Entgelt sowie etwaige vertragliche Nebenpflichten der Vertragsparteien werden im Dienstleistungsvertrag konkretisiert (Leistungsverzeichnis). Sollten zwischen einzelnen Bestimmungen des Dienstleistungsvertrages und den gegenständlichen AGBs Widersprüche bestehen, ist der Inhalt des Dienstleistungsvertrages rechtlich verbindlich. S.D.S ist berechtigt, die mit dem Auftraggeber vereinbarten Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte (Subunternehmer) durchführen zu lassen. Wird die gesamte Leistung durch Dritte erbracht, so ist S.D.S verpflichtet, den Auftraggeber über die Leistungsdurchführung durch Dritte vorweg zu informieren.

3. Besondere Dienstanweisung

Im permanenten Sicherheitsdienst werden die Leistungen nach Maßgabe der zwischen S.D.S und dem Auftraggeber schriftlich vereinbarten Besonderen Dienstanweisung (BDAW) erbracht. Die BDAW enthält insbesondere konkrete Bestimmungen über Anzahl und Art und die näheren Umstände von Rundgängen, von Kontrollen und von sonstigen Sicherheitsverrichtungen. Änderungen oder Ergänzungen der BDAW haben ausnahmslos schriftlich zu erfolgen.

5. Beanstandungen

Beanstandungen jeder Art, die sich auf die Ausführung der Dienstleistungen oder sonstige Unregelmäßigkeiten beziehen, sind dem Auftragnehmer unverzüglich zwecks Abhilfe mitzuteilen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung können Rechte aus solchen Beanstandungen nicht geltend gemacht werden. Handelt es sich um erhebliche, den Vertragszweck gefährdende Verstöße, so kann der Auftraggeber das Vertragsverhältnis fristlos lösen, wenn er den Auftragnehmer unverzüglich schriftlich verständigt und dieser nicht in kürzester Frist - längstens aber binnen einer Woche/Veranstaltung - für Abhilfe sorgt. Dies bedarf einer schriftlichen Mitteilung.

7. Haftung

S.D.S haftet für Personen- und Sachschäden (Schäden), welche während bzw. im ursächlichen Zusammenhang mit der Erbringung der vereinbarten Leistung vom Personal (Erfüllungsgehilfen) des S.D.S grob fahrlässig oder vorsätzlich schuldhaft herbeigeführt bzw. durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches schuldhaftes Verhalten oder Unterlassen verursacht werden. S.D.S haftet keinesfalls, d.h. weder gegenüber dem Auftraggeber noch gegenüber dritten Personen, weder bei leichter noch bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz für Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, Verdienstausfall, Einkommensausfälle, Ausfälle von Produktion, Verlust von Marktanteilen sowie Datenverlust. S.D.S haftet keinen falls, d.h. weder gegenüber dem Auftraggeber noch gegenüber dritten Personen, weder bei leichter noch bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz für reine Vermögensschäden, das sind Schäden, welche sich nicht auf vorangegangene Sach- oder Personenschäden kausal begründen. S.D.S haftet nicht für Schäden, welche vom Auftraggeber oder dessen Erfüllungsgehilfen verursacht werden. Dieser Haftungsausschluss gilt auch bei einem etwaigen Mitverschulden am Schadensfall von Erfüllungsgehilfen des S.D.S. Die Haftung des S.D.S ist für jeden einzelnen Schadensfall (Vorfall) mit dem Höchstbetrag von EUR 1,000.000 beschränkt. Dieser Höchstbetrag beschränkt sich auf den gesamten Sachschaden und alle Personenschäden des konkreten, einzelnen Schadenfalles. Die Haftung des S.D.S ist jedenfalls mit einer 2-fachen Maximierung dieser Summe für alle Schadensfälle (Vorfälle) innerhalb eines Kalenderjahres beschränkt. Die Haftung des S.D.S beschränkt sich bei Sachschäden in jedem Fall auf den Zeitwert zum Zeitpunkt des Schadensereignisses. Für Schadenersatzansprüche Dritter, soweit diese (für jeden einzelnen Schadensfall - Vorfall) den Höchstbetrag von EUR 500.000 überschreiten und soweit diese von dritter Seite unmittelbar bei S.D.S geltend gemacht werden, wird der Auftraggeber S.D.S schad- und klaglos halten. Für Schadenersatzansprüche Dritter, welche von dritter Seite beim Auftraggeber geltend gemacht werden, haftet der S.D.S gegenüber dem Auftraggeber (für jeden einzelnen Schadensfall - Vorfall) lediglich bis zum Höchstbetrag von EUR 1,000.000. S.D.S haftet nicht für Schäden infolge höherer Gewalt, insbesondere nicht für Schäden durch Kriegshandlungen oder kriegsähnliche Handlungen in Friedens- oder Kriegszeiten, für Schäden durch Verwendung atomarer, chemischer oder biologischer Waffen, gleichgültig ob in Friedens oder Kriegszeiten, für Schäden durch Demonstrationen, Aufruhr, Rebellion, Revolution, Bürgerkrieg, Streiks und Aussperrungen, widerrechtliche Machtergreifung und damit zusammenhängende Aktionen, desweiteren für Schäden durch Kernreaktion, radioaktive Strahlung oder radioaktive Verseuchung. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Personen- und Sachschäden, welche nach Ansicht des Auftraggebers vom S.D.S zu vertreten sind, bei sonstigem Verlust der Schadenersatzansprüche S.D.S unverzüglich, spätestens binnen einer Ausschlussfrist von fünf Werktagen (wobei Samstage, Sonntage sowie gesetzliche Feiertage nicht mitgerechnet werden) nach Eintritt des Schadensfalles (Möglichkeit der Kenntnis des Schadenfalles), schriftlich anzuzeigen. Schadenersatzansprüche sind vom Auftraggeber bei sonstigem Verlust von Schadenersatzansprüchen innerhalb einer Ausschlussfrist von drei Monaten nach Eintritt des Schadensfalles (Möglichkeit der Kenntnis des Schadenfalles) gerichtlich geltend zu machen. S.D.S hat im Rahmen der eingegangenen Haftung eine Versicherung mit ausreichender Deckung abgeschlossen und wird diese während der Dauer dieses Vertrages aufrechterhalten. S.D.S ist berechtigt, den Vertrag im Falle der Ablehnung bzw. des Erlöschens der Versicherungsdeckung vorzeitig ohne Einhaltung einer Frist zu lösen und der Auftraggeber ist umgehend schriftlich zu informieren.

12. Schriftform

Änderungen oder Ergänzungen des Dienstleistungsvertrages sowie der gegenständlichen AGB und Ausnahmen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung über das Abgehen von der Schriftform. Nebenabreden, mit Ausnahme einer allfälligen besonderen Dienstanweisung, bestehen nicht.










2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.








2. Allgemeine Dienstausführung

a) Die Leistungen werden, soweit diese außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten des S.D.S erbracht werden und soweit es sich nicht um Technikleistungen handelt, durch uniformiertes, mit den vereinbarten technischen Hilfsmitteln ausgestattetes, Sicherheitspersonal durchgeführt. b) Im Revierdienst werden die mit dem Auftraggeber vereinbarten Kontrollen, soweit keine gegenteilige Vereinbarung besteht, in unregelmäßigen Zeitabständen bei jedem Rundgang vorgenommen. Bei unvorhersehbaren Hindernissen (Verkehrslage, Witterungseinflüsse u.ä.) kann von einzelnen Rundgängen und den damit verbundenen Kontrollen Abstand genommen werden, ohne dass der Auftraggeber hieraus eine Entgeltminderung geltend machen könnte. c) Der Auftragnehmer erbringt seine Tätigkeit als Dienstleistung (keine Arbeitnehmerüberlassung gemäß Gesetz über gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung vom 07.08.1972, in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.02.1995, zuletzt geändert durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2003 (BGBl I, S.4607), wobei er sich seines Personals als Erfüllungsgehilfen bedient. d) Der Auftraggeber hat eine kostenfreie Bereitstellung von alkoholfreien Getränken zu garantieren. Überschreitet die Ausübung die Dauer von 10 Stunden, so hat dieser außerdem für Verpflegung zu sorgen.

4. Schlüssel und Hinweisschilder

Die zur Leistungserbringung erforderlichen Schlüssel sind vom Auftraggeber in ausreichender Anzahl rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung zu stellen. Für Schlüsselverluste sowie für Beschädigungen von Schlüsseln und Schlössern durch das eigene Personal haftet S.D.S im Rahmen der Haftungsbestimmungen der vorliegenden AGB. S.D.S ist berechtigt, für die Dauer des Dienstleistungsvertrages auf bzw. in Objekten des Auftraggebers die üblichen Hinweisschilder, versehen mit dem Firmenlogo des S.D.S, anzubringen. Bei Beendigung des Dienstleistungsvertrages wird S.D.S die Hinweisschilder auf eigene Kosten entfernen.

6. Entgelt

Die Höhe des vom Auftraggeber für die von S.D.S zu erbringenden Leistungen zu zahlenden Entgelts wird im Dienstleistungsvertrag bzw. durch das bestätigte Angebot vereinbart. Das Entgelt ist, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wird, sofort nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig. Bei Verzug mit der Bezahlung des vereinbarten Entgeltes ist S.D.S berechtigt, vom Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 10 % p.a. vom ausständigen Betrag zu begehren. S.D.S ist berechtigt, das Entgelt um jenen Prozentsatz und zu jenem Zeitpunkt anzupassen, welcher durch die Unabhängige Schiedskommission beim BMfwA oder durch eine an deren Stelle tretende Einrichtung festgelegt wird. S.D.S ist weiterst berechtigt, bei Erhöhung der Prämienvorschreibung des Haftpflichtversicherers um mehr als 5 % die dadurch entstehenden Mehrkosten an den Auftraggeber weiter zu verrechnen. Bei Verzug mit der Bezahlung des vereinbarten Entgeltes ist S.D.S berechtigt, unter Setzung einer Nachfrist von acht Tagen das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist aufzulösen. Die Aufrechnung von Gegenforderungen durch den Auftraggeber gegen die Entgeltforderung des S.D.S ist unzulässig.

8. Leistungsstörungen

S.D.S ist berechtigt, die zu erbringenden Leistungen vorübergehend einzustellen oder zweckentsprechend umzustellen (zu modifizieren), wenn die Erbringung der Leistungen wegen Streiks, wegen Demonstrationen, wegen behördlich angeordneten Fahr- und/oder Betretungsverboten, wegen höherer Gewalt oder wegen sonstiger, von S.D.S nicht zu vertretender Umstände (z.B. Seuchen, Pandemien, etc.), nicht oder nicht im vereinbarten Ausmaß möglich ist. Der Auftraggeber kann für die Dauer des Bestehens der Leistungsstörung eine Minderung des vereinbarten Entgelts begehren.

9. Dauer des Vertrages

Die Vertragsdauer ist im Dienstleistungsvertrag vereinbart. Bei unbestimmter Vertragsdauer erfolgt die Kündigung des Vertrages durch die Vertragsparteien mit eingeschriebenem Brief unter Beachtung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum letzten Tag eines jeden Kalenderjahres. Bei Aufgabe (Verkauf, Auflösung des Mietvertrages) eines zu bewachenden Objektes kann der Auftraggeber das Vertragsverhältnis mit eingeschriebenem Brief unter Beachtung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum letzten Tag eines jeden Kalendermonates kündigen. Bei bloßer Standortverlegung ist die Kündigung des Vertragsverhältnisses unzulässig. Im Falle der Standortverlegung sind die Leistungen am neuen (verlegten) Standort fortzusetzen. Eine sofortige Auflösung des Dienstleistungsvertrages ist nur aus wichtigen Gründen möglich (z. B. Zahlungsverzug, Unzumutbarkeit der Aufrechterhaltung des Vertrages etc.). Die Auflösungserklärung muss mit eingeschriebenem Brief abgegeben werden.

10. Gewerbliche Schutzbestimmungen

Dem Auftraggeber ist es untersagt, Personal (Erfüllungsgehilfen) des S.D.S während der Dauer des Dienstleistungsvertrages und/oder während eines Jahres nach Beendigung des Dienstleistungsvertrages/Veranstaltung für Sicherheitszwecke (Sicherheitsdienstleistungen) als Dienstnehmer zu beschäftigen bzw. deren Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Der Auftraggeber wird es auch Dritten untersagen, während der zuvor bezeichneten Fristen ehemaliges Personal (Erfüllungsgehilfen) des S.D.S für Sicherheitsdienstleistungen beim Auftraggeber einzusetzen. Bei Verletzung dieser Schutzbestimmungen ist der Auftraggeber in jedem Einzelfall verpflichtet, S.D.S eine Vertragsstrafe in Höhe des 10- fachen, zuletzt an S.D.S vom Auftraggeber entrichteten, Monatsentgelts zu bezahlen. Die Vertragsstrafe unterliegt nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht.

11. Vertraulichkeit

Der Auftraggeber und S.D.S sind darüber einig, dass die gegenständliche Vertragsbeziehung im Hinblick auf die gegenseitigen Sicherheitsinteressen vertraulich ist. Der Auftraggeber und S.D.S werden daher ihre Erfüllungsgehilfen auf das Gebot der Vertraulichkeit hinweisen und gegebenenfalls zu dessen Einhaltung schriftlich verpflichten. Hierzu zählen auch die vom S.D.S und dem Auftraggeber festgelegten Stundensätze und Preise.

13. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz der Firma in 83278 Traunstein. Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Regeln des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sind in jedem Fall ausgeschlossen. Stand: Juni 2010 - Jonato CMS

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